Corona-Krise: Entscheidung über Anreize beim Autokauf bis Anfang Juni

Die Autobranche liegt aufgrund der Corona-Pandemie nach vielen Jahren hoher Umsatzzahlen nahezu am Boden. Die Nachfrage ist eingebrochen - die Autobranche fordert schnelle Klarheit, ob es Kaufprämien geben wird. Die Autoindustrie muss sich jedoch noch in Geduld üben.

Auf dem Autogipfel wurde laut Deutsche Presse-Agentur in einem Punkt Einigkeit erzielt: Bis Anfang Juni will die Bundesregierung hinsichtlich Ausgestaltung von Kaufanreizen für Automobile eine Entscheidung treffen.

Der Branchenverband VDA, die Automobilhersteller und auch Deutschlands „Autoländer“ Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen haben ein großes Interesse daran, dass die Regierung Kaufprämien beschließt, weil durch die Corona-Krise die Nachfrage nach Fahrzeugen drastisch eingebrochen sei.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte bereits angekündigt, dass von der Koalition Ende Mai oder Anfang Juni ein Konjunkturpaket aufgelegt werde, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln.

Gestern Vormittag (5.5.2020) fand hinsichtlich der Lage der Autoindustrie eine Videokonferenz statt, an der Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehrere Bundesminister, Vertreter der größten deutschen Automobilhersteller wie BMW, Daimler und VW sowie des Autoverbandes VDA und der IG Metall teilnahmen.

Merkel hatte bereits im Vorfeld klargestellt, dass bei diesem Treffen noch nicht mit einer Entscheidung bezüglich spezieller Anreize für die Autobranche zu rechnen sei. Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen sehen den Bund jedoch in der Pflicht, der Autoindustrie mit ihren 800.000 Arbeitsplätzen in dieser Krise unter die Arme zu greifen. Konkrete Vorschläge zu Kaufprämien wurden von den Länderchefs vorschlagen: Die Prämie für moderne Dieselfahrzeuge und Benziner sollen ab Schadstoffklasse 6d-Temp 3000 Euro betragen. 4000 Euro zusätzlich soll es für Elektro- und Plug-in-Hybride sowie für Wasserstoffautos geben; dieses Geld käme zu der bereits bestehenden Prämie obendrauf.

Obwohl die Nachfrage weiterhin gering bleibt, haben die Hersteller Audi, BMW, Daimler, Ford, Opel und VW die Werke in Europa nach vielen Wochen des Stillstands wieder anlaufen lassen; viele Mitarbeiter bleiben jedoch weiterhin in Kurzarbeit. Die Autobranche hat die Befürchtung, dass Hersteller aufgrund des geringen Kaufinteresses „auf Halde“ produzieren. Deshalb wird die Forderung nach schnellen Entscheidungen immer lauter. In der Autoindustrie heißt es, dass potenzielle Käufer genau diese Entscheidungen noch abwarten wollen.

Mögliche Kaufprämien finden aber nicht nur Zustimmung. Umweltverbände protestieren gegen eventuelle Kaufprämien, die dann auch für Benziner oder Diesel gewährt werden. Bei einer Aktion vor dem Berliner Reichstag forderten Greenpeace-Aktivisten am Dienstag (gestern), dass es keine neue Abwrackprämie geben dürfe. Symbolträchtig überfuhr ein SUV mehrere übereinanderliegende Fahrräder. Auf einem Transparent stand geschrieben: „Autoprämie zerstört Verkehrswende“. „Statt jetzt Motoren aus dem letzten Jahrhundert zu retten, sollte Kanzlerin Merkel den klimafreundlichen Umbau der Autoindustrie ankurbeln", erklärte der Greenpeace-Umweltexperte Benjamin Stephan.

„Vorfahrt fürs Klima“, forderten Mitglieder der Initiative „Campact“, ebenfalls vor dem Kanzleramt. Es dürfe nicht sein, dass der Staat „Steuergelder für Spritschlucker“ lockermache. Und vor der VW-Zentrale in Wolfsburg erklärte die Klimaschutzbewegung „Fridays vor Future“ im Rahmen einer Aktion: „Mehr Autos zu finanzieren, ist nicht mit unseren Klimazielen vereinbar - eine neue Abwrackprämie wäre verheerend.“ In der Finanz- und Wirtschaftskrise 2009 gab es für alte Autos eine Abwrackprämie.

Quelle: www.idowa.de