Anträge auf Umweltprämie: Ablehnung durch Bafa liegt nur bei 5 Prozent

Die Nachfrage nach Elektro- und Hybridautos befindet sich dank der erhöhten Umweltprämie im Rahmen des Konjunkturpakets der Bundesregierung und der Absenkung der Mehrwertsteuer auf einem absoluten Rekordhoch. Offensichtlich werden vom Bundesministerium für Wirtschaftsförderung (Bafa) sehr viele Anträge abgelehnt. Doch das stimmt nicht!

Die Ablehnungsquote wird auf Anfrage von auto motor und sport jedoch von dem Bafa übergeordneten Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) dementiert: „Die Meldungen, dass bis zu einem Viertel der Anträge abgelehnt werden, sind unzutreffend. Nicht bewilligte Anträge sind nicht automatisch abgelehnte Anträge. In vielen Fällen handelt es sich Anträge, die aktuell noch bearbeitet werden. Im Februar gab es beim Umweltbonus einen Wechsel vom zweistufigen zu einem einstufigen Antragsverfahren. Damit ist das Verfahren für die Bürgerinnen und Bürger bereits erheblich einfacher und weniger bürokratisch. Die Ablehnungsquote geht seitdem auch zurück und liegt aktuell bei circa fünf Prozent."

73 Prozent Bewilligungsquote ist zu niedrig

Der Juli 2020 erzielte mit 234.805 Personen oder Unternehmen, die einen Antrag auf Prämie zur E-Auto-Förderung gestellt haben, einen Rekordwert. Die FDP hat eine Anfrage hinsichtlich der Bewilligungsquote dieser Anträge an die Bundesregierung gestellt, die mit 73 Prozent beantwortet wurde. Demnach liegt diese Quote im Saarland mit 70 Prozent am niedrigsten, in Nordrhein-Westfalen und Berlin mit 76 Prozent am höchsten. Es wurden keine Gründe angegeben.

Gründe für Ablehnung

Auf Nachfrage wurden auto motor und sport die häufigsten Gründe genannt, die zur Ablehnung eines Antrags geführt haben. Diese sind:

• Doppelanträge (aufgrund zwischenzeitlich erhöhter Fördersätze)
• Anträge, bei denen Halter und Antragssteller nicht identisch sind (unberechtigte Dritte)
• fehlende Angaben oder Unterlagen, die trotz mehrmaliger Nachfrage durch das Bafa nicht genannt oder eingereicht wurden
• fehlende Nachweise bei Leasinggeschäften

Die E-Autoprämie wurde 2016 eingeführt. Seitdem liegt die Ablehnungsquote bei etwa 10 Prozent. „Seit der Einführung des einstufigen Verfahrens sinkt diese Quote jedoch. Die Ablehnungsquote beim einstufigen Verfahren liegt derzeit bei 5 %", teilte das BMWi gegenüber auto motort und sport mit.

Im ersten Halbjahr haben sich die Anträge für die Prämie im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nahezu verdoppelt. Aufgrund dessen hat das Bafa zusätzliches Personal eingesetzt, um die Flut der Anträge zeitnah abarbeiten zu können.

Fazit

Gegen die hohe Ablehnungsquote von 27 Prozent, die von der Bundesregierung auf Nachfrage genannt wurde, setzt sich das Wirtschaftsministerium zur Wehr: Aktuell werden 5 Prozent aller Anträge aus ganz unterschiedlichen Gründen abgelehnt: Betrugsversuch, einfach nur Schludrigkeit oder Doppelbeantragung.

Quelle: www.auto-motor-sport.de